News vom 10.04.2008
Türkische Regierung erwägt schnellen EU-Beitritt
Die türkische Regierung erwägt einen schnellen Beitritt der Türkei zur EU. Dafür muss sie allerdings einiges an Reformanstrengungen unternehmen. Als größtes Hindernis galt bisher der umstrittene Artikel 301 der türkischen Rechtsprechung, der auch als "Türkentum-Paragraf" bekannt ist. Dieser beinhaltet die Ahndung einer "Beleidigung des Türkentums", es gab in der Vergangenheit sehr viele Anklagen gegen Journalisten diesbezüglich. Nach EU-Auffassung verstößt dieser Paragraf jedoch gegen die Religions- und Meinungsfreiheit. Das soll sich nun ändern. Türkeis Ministerpräsident Erdogan sprach sich für eine Reform des Artikel 301 aus, um so der Eingliederung in die EU einen Schritt näher zu kommen.
